Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: Juli 2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der TIXIT Bernd Lauffer GmbH & Co. KG, Lupfenstraße 52, 78056 Villingen-Schwenningen

§ Kunden

Unsere Angebote gelten für Industrie, Handwerk, Handel, Gewerbe und sonstige Selbstständige innerhalb Deutschlands, Österreich und der Schweiz. Sie richten sich nicht an Weiterverkäufer, sofern deren Kunden Verbraucher sind.

§ Vertragsabschluss

Für alle bei uns eingehenden Aufträge sind ausschließlich diese Verkaufsbedingungen maßgebend, die Sie mit Ihrer Bestellung anerkennen. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn und soweit sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
Unsere Angebote im Katalog und auf dieser Internetseite sind freibleibend. Für das Zustande kommen eines Vertrages und den Umfang unserer Leistungen ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Bei Lagerware erhalten Sie diese mit der Warenauslieferung. Mündliche, telefonische oder schriftliche Abreden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch uns.
Wir behalten uns Warenverfügbarkeit, Änderungen der Produkte durch technische Weiterentwicklungen und etwaige Druck- und Schreibfehler vor. Maße, Gewichte, Tragkraft, Fassungsvermögen und ähnliche Sacheigenschaften sowie Fotos, Zeichnungen und sonstige Abbildungen hinsichtlich der Produkte sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich verbindlich erklärt wurden von uns. Aus drucktechnischen Gründen können zudem Farben im Katalog bzw. aus dieser Internetseite von RAL-Farbtönen abweichen.

§ Preisgestaltung

Alle Preise im Katalog bzw. aus dieser Internetseite sind EURO-Preise. In unseren Preisen ist die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer nicht enthalten.
Ab einem Netto-Auftragswert von € 250,00 verstehen sich die Preise innerhalb Deutschlands frei Haus, ohne zusätzliche Kosten für Verpackung und/oder Versand. Bei Bestellungen unter € 250,00 netto berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von € 25,00.
Nach Österreich liefern wir ab einem Auftragswert von € 400,00 netto frei Haus. Ebenso in die Schweiz ohne Verzollung. Bei Bestellungen unter € 400,00 netto berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von € 40,00.
Ausgenommen von dieser Regelung sind Systembauteile ab 3 m Länge, hier müssen wir einen Sperrigkeitszuschlag von € 90,00 berechnen. Ebenso ausgenommen sind Palettenregale, Lagerbühnen, Schutzgitter und Trennwände, diese werden nach dem günstigsten Frachttarif berechnet. Bei Bestellungen aus der Rubrik Stahlschränke werden Versandkosten in Höhe von € 55,00 pro Abladestelle berechnet.
Mit Erscheinen dieses Kataloges verlieren Preisangaben in früheren Katalogen ihre Gültigkeit. Preisänderungen während der Gültigkeit der aktuellen Katalogausgabe sind selten, aber – auch zu Ihren Gunsten – möglich. Daher gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.
Sofern nicht anders beschrieben, verstehen sich die angegebenen Preise jeweils für ein Stück. In den Abbildungen verwandte Dekorationsartikel sind im Preis nicht inbegriffen.

§ Lieferzeit / Transport

Die Lieferzeit ist als Cirka-Lieferzeit angegeben, da ein Teil unserer Produkte auftragsbezogen bzw. periodisch gefertigt wird.
* Die Lieferzeit verlängert sich bei Betriebsferien und regionalen Feiertagen (wie bspw. Fronleichnam, Christi Himmelfahrt etc.) sowie etwaige sich anschließende Brückentage entsprechend der Betriebsschließungsdauer.
Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten Ware an den Frachtführer (Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur) haben wir unsere Vertragspflichten erfüllt und das Risiko geht auf Sie über. Um das Transportrisiko abzudecken, schließen wir für Sie jedoch eine kostenlose Transportversicherung ab.
Wenn es für eine zügige Abwicklung sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor.
Wir sind im Rahmen unserer tatsächlichen Möglichkeiten zur Lieferung verpflichtet. Ansprüche auf Schadensersatz wegen Lieferverzug sind grundsätzlich ausgeschlossen.

§ Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vor Bezahlung des Kaufpreises weiterveräußert, so tritt anstelle der Ware die aus dem Weiterverkauf dem Käufer zustehende Forderung, die bereits mit Abschluß des Kaufvertrages an uns abgetreten wird.
Für den Fall, dass die Ware verarbeitet oder mit einer anderen Ware zu nicht mehr bestimmbaren Anteilen vermischt worden ist und die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware als nicht wesentlicher Bestandteil der neu entstandenen Sache anzusehen ist, überträgt uns der Käufer zur Sicherung der genannten Forderung schon jetzt das Eigentum der entstandenen Sache unter gleichzeitiger Vereinbarung, dass der Käufer diese Sache für uns verwahrt.
Der Käufer ist, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt, ermächtigt, diese Forderung für unsere Rechnung einzubeziehen, jedoch sind wir berechtigt, den uns auf Verlangen zu nennenden Abkäufern (Dritte) von dem Übergang Mitteilung zu machen und Anweisung zu erteilen.
Der Käufer ist berechtigt, die Ware oder das hierzu hergestellte Fabrikat im ordnungsmäßigen Verkaufsgang zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf gegen den Dritten entstandenen Forderungen in Höhe der ursprünglichen Rechnungsbeträge gehen sicherheitshalber auf uns über, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf.
Das Eigentumsrecht hat auch Gültigkeit dem Spediteur gegenüber, dem die Waren auf Antrag des Käufers oder auf unsere Veranlassung übergeben werden.
An Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur mit unserer Zustimmung zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen zurückzusenden.

§ Warenannahme / Mängelrüge

Im kaufmännischen Verkehr gelten die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB, ansonsten zeigen Sie uns offensichtliche Mängel bitte innerhalb 1 Woche nach Lieferung an, nicht offensichtliche innerhalb 1 Woche nach Feststellung. Unsere Gewährleistungspflicht verkürzen wir in diesem Fall auf 6 Wochen.

§ Gewährleistung

Auf unsere Produkte leisten wir für die Fehlerfreiheit von Material und Verarbeitung, nicht jedoch für Abnutzung, für die Dauer der gesetzlichen festgelegten Frist ab Anlieferung Gewähr.
Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl innerhalb des genannten Zeitraums unentgeltlich zunächst durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache Gewähr.
Zu derartigen Abhilfemaßnahmen sind wir jedoch dann nicht verpflichtet, wenn Sie selbst bereits Eingriffe in das Produkt vorgenommen haben, die die Wiederherstellung einer mangelfreien Sache erschweren.
Schlägt diese Gewährleistung innerhalb einer von Ihnen zu setzenden angemessen Frist fehl, können Sie angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

§ Rückgabe / Umtausch

Bitte beachten Sie, dass gemäß unseren AGB kein Widerrufsrecht besteht.
Rücknahmen oder Umtausch, die nicht auf einem Warenmangel beruhen und auf die keine sonstige gesetzliche Rechtsansprüche bestehen, sind nur möglich, wenn ausnahmsweise ein Rücktrittsrecht vereinbart wurde. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, haben Sie bei Rücktritt die gesamten daraus entstehenden Kosten zu tragen. Voraussetzung ist stets der einwandfreie Zustand der auf Ihr Risiko zurückgesandten Ware. Ohne gesetzlichen Anspruch oder entsprechende Absprache zurückgesandte Ware können wir nicht anerkennen. Eine Gutschrift kann nur dann erfolgen, wenn uns eine gültige Steuernummer des Auftraggebers vorliegt.

§ Montage

Aus fertigungs- oder transporttechnischen Gründen kann in Einzelfällen eine zerlegte Warenanlieferung geboten sein. Hierauf weisen wir Sie im Katalog oder in unserer Auftragsbestätigung hin. In diesen Fällen liegt eine Aufbauanleitung bei und die Montage erfolgt durch Sie. Evtl. nötige Großmontagen können durch uns oder von uns beauftragte Unternehmen durchgeführt werden. Die Kosten sind auftragsbezogen und werden separat berechnet. In unserer Auftragsbestätigung weisen wir Sie hierauf noch einmal hin.

§ Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsausstellung ohne jeden Abzug oder innerhalb 8 Tagen mit 2 % Skonto, sofern keine Zahlungsverzüge aus vorangegangenen Rechnungen vorliegen.
Teillieferungen werden gesondert berechnet und sind nach vorstehenden Bedingungen entsprechend zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit 4% p.a. Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, mindestens aber 6 % berechnet.
Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich.

§ Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG – findet keine keine Anwendung.
Gerichtsstand für alle aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten im Sinne des Gesetzes entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Villingen-Schwenningen.

§ Rechtswirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts nicht.
Preisänderungen, Modellwechsel und Druckfehler vorbehalten. Dekorationsartikel gehören nicht zum Lieferumfang.

§ Datenspeicherung und -verarbeitung

Um einen ordnungsmäßigen kaufmännischen Ablauf sicherzustellen, müssen wir personen- und firmenbezogene Daten unserer Kunden speichern und verarbeiten. Bitte beachten Sie zum Datenschutz auch unsere Hinweise unter www.tixit-shop.de/datenschutz

TIXIT Betriebseinrichtungen ist eine Domain der TIXIT Bernd Lauffer GmbH & Co. KG,

vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
TIXIT Verwaltungs-GmbH Villingen-Schwenningen, HR Freiburg i. Br., HRB 602814 (persönlich haftend), diese vertreten durch die Geschäftsführer: Harald Bury, Patrick Mink

Anschrift:
TIXIT Bernd Lauffer GmbH & Co. KG
Lupfenstraße 52
78056 Villingen-Schwenningen

Gebührenfreies Service-Telefon:
+49 800 311 840 00
Mo.-Fr.: 8:00 - 17:00 Uhr

Fax: +49 800 311 840 01
Web: www.tixit.de
E-Mail: service@tixit.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:
DE 226321198

Geschäftsführer: Harald Bury, Patrick Mink
Registergericht Freiburg i. Br.
Registernummer: HRA 602677

Bankverbindung

IBAN: DE56 6945 0065 0001 324318
BIC: SOLADES1VSS
Kontoinhaber: TIXIT Bernd Lauffer GmbH & Co. KG
Kontonummer: 01 324 318
BLZ: 694 500 65
Kreditinstitut: Sparkasse Schwarzwald-Baar